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Autor: Betreff: Markenrecht: Kann man alte BierSORTEN schützen lassen? Jarl Junior Member Beiträge: 47 Registriert: 4.12.2012 Status: Offline erstellt am: 5.1.2014 um 13:04   Hallo miteinander! ich habe eine etwas verzwickte rechtliche Frage. Können sich Unternehmen die Namen alter Biersorten schützen lassen? Ich rede ausdrücklich von alten Sorten, nicht von Marken. Um konkret zu werden: In Dortmund gab es über Jahrhunderte eine lokale Bierspezialität namens "Adambier", die von verschiedenen Brauereien der Stadt gebraut wurde. Nachdem diese alte Biersorte lange ausgestorben war, hat sich die Dortmunder Bergmann Brauerei den Namen Adambier neuerdings schützen lassen, sodass z.B. die Jungs von The Monarchy ihr Adambier als "Methusalem" bezeichnen mussten. Ich finde das völlig daneben. Adambier ist doch eine Sorte wie Bockbier, Pilsener, Münchener Dunkel, Berliner Weiße usw. und keine Marke, auch wenn es lange nicht mehr gebraut wurde! Hätte der Markenschutz auf so eine Sorte vor Gericht Bestand? Ich finde das mit Hinblick auf die vielen alten deutschen (ausgestorbenen) Biersorten, die die aufkommende Craftbeer-Bewegung hoffentlich aus dem Vergessen zurückholt, sehr problematisch und hoffe, dass nicht noch andere Brauereien diesen Weg gehen. Ist demnächst der Begriff Broyhan, Keut oder Jopenbier im Besitz der Bitburgergruppe? [Editiert am 5.1.2014 um 13:05 von Jarl] Cb-KF Posting Freak Beiträge: 690 Registriert: 1.4.2012 Status: Offline Geschlecht: erstellt am: 5.1.2014 um 13:46   Informationen gibt es hier: www.dpma.de Einer Marke ist es egal, wie alt das Wort ist, da kommts auf ganz andere Dinge an. Antwort 1 Barkeeper Senior Member Beiträge: 450 Registriert: 24.8.2011 Status: Offline Geschlecht: erstellt am: 5.1.2014 um 13:57   Die Marke war zuvor von der Brauerei Thier geschützt bis Ende 2005. Guckst du hier: https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/307032 647/DE Gruß Reinhard Antwort 2 GutGrut Member Beiträge: 66 Registriert: 23.11.2012 Status: Offline Geschlecht: erstellt am: 5.1.2014 um 14:10   Ich werd dann demnächst mal die Marken Pils und Lager anmelden. Danach die Bäckerei "Brot". Jetzt mal ernsthaft, ist das auch nicht beim Schöps genau so? Wobei man das durchaus auch Scheps schreiben kann, ist also ein geringeres Problem. Auf jeden Fall ist die besagte Brauerei aus Dortmund bei mir unten durch. Antwort 3 flying Moderator Beiträge: 9088 Registriert: 14.8.2008 Status: Offline Geschlecht: erstellt am: 5.1.2014 um 14:19   Das Dortmunder Adambier war eng verwandt mit dem Münsterländer Altbier (Pinkus Müller). Es war mit ca. 18 P und 8% recht stark und es war sauer. Etwa halb so sauer wie Lambic- Biere. Es musste ca. 1 Jahr gelagert werden um die richtige Säure zu entwickeln. Ob man den Namen einer alten Sorte tatsächlich schützen kann sollte ein Fachanwalt prüfen. Rein vom Verstand her würde ich sagen nein aber Verstand ist rechtlich nicht relevant. Ein Beispiel ist die Himmelscheibe von Nebra, wo die Markenrechte z.Z. beim Land Sachsen-Anhalt liegen. Der Argumentation das das Urheberrecht doch nach 3600 Jahren langsam erloschen sein sollte folgte ein Gericht wohl nicht... "aus der vermuteten kultischen Nutzung vor 3600 Jahren in Form der Präsentation der Scheibe auf Prozessionen könne nicht abgeleitet werden, dass sie damals im Sinne des Urheberrechtes bereits „erschienen“ sei und alle Rechte abgelaufen wären." Ein anderes Gericht sah das jedoch wieder anders... ____________________ "Fermentation und Zivilisation sind untrennbar verbunden" (John Ciardi) Antwort 4 Barkeeper Senior Member Beiträge: 450 Registriert: 24.8.2011 Status: Offline Geschlecht: erstellt am: 5.1.2014 um 14:22   @GutGrut Die Marken sind doch schon geschützt, aber eben in Verbindung mit der Brauerei, wie Bitburger Pils, Veltins Pils... [Editiert am 5.1.2014 um 14:22 von Barkeeper] Antwort 5 Cb-KF Posting Freak Beiträge: 690 Registriert: 1.4.2012 Status: Offline Geschlecht: erstellt am: 5.1.2014 um 14:24   Allgemeine Begriffe wie "Pils" lassen sich nur für andere Dinge als die gängige Verwendung schützen, z.B. auch wenn das Beispiel etwas an den Haaren herbeigezogen ist als Auto z.B. Pils kann allenfalls mit einem Namenszusatz geschützt werden. Antwort 6 Ladeberger Posting Freak Beiträge: 1946 Registriert: 20.11.2012 Status: Offline Geschlecht: erstellt am: 5.1.2014 um 14:38   Pils ist für Bier nicht schutzfähig, weil ein Gattungsname, der "für die allgemeine Benutzung freizuhalten" ist. Wenn du ein hopfenbetontes Deo rausbringst, wäre "Pils" u.U. schutzfähig. Das DPMA hat anscheinend keine Eintragungshindernisse gesehen und wundern tut mich das nicht. Sucht man danach in Google findet man abgesehen von der eintragenden Bergmann Brauerei seitenweise nur englische Quellen. Mir war Adambier bis vor wenigen Monaten ebenfalls unbekannt und ich möchte behaupten, dass ich mich schon etwas länger und intensiver mit Bier beschäftige als der Durchschnitt. Da ist die deutsche Szene meines Erachtens doch selber schuld, wenn sie erst aufschreit, wenn eine nun seit sieben Jahren eingetragene Marke mal genutzt wird. Ein Unternehmer braucht eben auch etwas Sicherheit und Beinfreiheit, um erfolgreich am Markt agieren zu können. Er hat nun schließlich auch die ganzen Kosten, diesen vergessenen Bierstil wieder populär zu machen. Wird Adambier in ferner Zukunft mal wieder zum Inbegriff von Dortmunder Bier und damit zum Gattungsname, wird eine Verlängerung des Markenschutzes unter Umständen vom DPMA versagt. Der Kreis schließt sich dann wieder. Gruß, Andy ____________________ Antwort 7 flying Moderator Beiträge: 9088 Registriert: 14.8.2008 Status: Offline Geschlecht: erstellt am: 5.1.2014 um 14:49   Hi Andy, leider ist es aber oft so, dass dann ein stinknormales, untergäriges Industriebier als "Adambier" vermarktet wird. Solche Beispiel gibt es leider.. Zitat: Pils ist für Bier nicht schutzfähig, weil ein Gattungsname, der "für die allgemeine Benutzung freizuhalten" ist. Dann wäre Adambier ja auch ein Gattungsname und nicht schützbar? ____________________ "Fermentation und Zivilisation sind untrennbar verbunden" (John Ciardi) Antwort 8 Hagen Posting Freak Beiträge: 3929 Registriert: 10.9.2004 Status: Offline Geschlecht: erstellt am: 5.1.2014 um 14:54   Wenn Adambier ein Gattungsbegriff ist, hätte es als Marke gar nicht eingetragen werden dürfen. Hier kann auch nachträglich Löschung beantragt werden. ____________________ Besten Gruß Hagen ------------------------------ Taumelkäfer Hausbräu - honi soit qui mal y pense! Antwort 9 flying Moderator Beiträge: 9088 Registriert: 14.8.2008 Status: Offline Geschlecht: erstellt am: 5.1.2014 um 14:57   Zitat: leider ist es aber oft so, dass dann ein stinknormales, untergäriges Industriebier als "Adambier" vermarktet wird. Solche Beispiel gibt es leider.. Nach Blick auf die Webseite der Brauerei nehme ich das erst mal zurück. Zumindest schreiben sie, dass sie sich bemühen werden diese alte Sorte authentisch zu brauen. [Editiert am 5.1.2014 um 14:57 von flying] ____________________ "Fermentation und Zivilisation sind untrennbar verbunden" (John Ciardi) Antwort 10 Jarl Junior Member Beiträge: 47 Registriert: 4.12.2012 Status: Offline erstellt am: 5.1.2014 um 15:03   Ja, so weit geht die Recherche des dpma sicher nicht. Daher war meine Frage auch eher so gemeint, ob eine andere Brauerei nachträglich diesen Schutz von Adambier anfechten könnte. Die Sache mit dem Breslauer Schöps, den sich Klaus Kling gesichert hat, finde ich genauso verfehlt. Letzten Endes könnte solch ein Namensschutz die Wiederbelebung einer alten deutschen Biersorte verhindern. @flying: Das DBB Adambier scheint schon im alten Stil gebraut zu sein. Da gibts keinen Vorwurf. Nur die Sache mit dem Namen... [Editiert am 5.1.2014 um 15:04 von Jarl] Antwort 11 GutGrut Member Beiträge: 66 Registriert: 23.11.2012 Status: Offline Geschlecht: erstellt am: 5.1.2014 um 15:04   Das war durchaus nur als Scherz gemeint. Adambier ist aber auch ein "Gattungsname". Das der aber geschützt werden konnte lag wohl aber an der Unwissenheit der Behörden als an etwas anderem. Das mit der Himmelsscheibe von Nebra ist noch ein ganz anderes Kaliber. Da stehen ja durchaus auch finanzielle Interessen dahinter ( Die ganze Geschichte war ja auch nicht ganz billig). Antwort 12 Ladeberger Posting Freak Beiträge: 1946 Registriert: 20.11.2012 Status: Offline Geschlecht: erstellt am: 5.1.2014 um 15:05   "Gattungsname" darf man hier nicht im strikten, lexikalischen Sinne auffassen. Im rechtlichen Kontext muss sehr aufwendig geprüft werden, was noch als Gattungsname durchgeht und was nicht mehr. Dabei spielt z.B. die Bekanntheit und allgemeine Verkehrsauffassung eine Rolle. Aus dem Bauch heraus bezweifle ich, dass ein Gericht zu einer anderen Einschätzung als das DPMA kommt. Gruß, Andy ____________________ Antwort 13 JanBr Posting Freak Beiträge: 5619 Registriert: 12.4.2011 Status: Offline Geschlecht: erstellt am: 5.1.2014 um 15:10   Jarl frägt ja explizit nach Biersorten nicht nach Marken. Biersorten im Sinne des Rezeptes kannst du nicht schützen lassen. Um patenfähig zu sein muss es sich um etwas unbekanntes und innovatives handeln. Im allgemeinen ist die Herstellung von Bier seit ca. 5000 Jahren bekannt. Möglichkeiten sind neue Verfahren, wie seinerzeit beim Schierling Roggen. Hier kann das innovative Verfahren, nicht aber das Rezept geschützt werden. Gruß Jan Antwort 14 flying Moderator Beiträge: 9088 Registriert: 14.8.2008 Status: Offline Geschlecht: erstellt am: 5.1.2014 um 15:12   Man könnte natürlich auch wie bei der Kölsch-Konvention argumentieren, dass Adambier ein lokale Spezialität war und somit nicht in Buxterhude gebraut werden darf. In dem Fall hätten aber alle Dortmunder Brauereien das Recht... ____________________ "Fermentation und Zivilisation sind untrennbar verbunden" (John Ciardi) Antwort 15 Ladeberger Posting Freak Beiträge: 1946 Registriert: 20.11.2012 Status: Offline Geschlecht: erstellt am: 5.1.2014 um 15:17   Stimmt Jan, wir müssen hier schon etwas differenzieren. Was die Bergmann Brauerei eintragen ließ ist eine Wortmarke. Damit ist lediglich die Verwendung dieses Wortes geschützt, aber Adambier brauen darf natürlich jede andere Brauerei. Sie darf es nur nicht unter diesem Namen an den Markt bringen. Aber zum Beispiel unter dem anderen historisch dafür verwendeten Namen "Dortmunder Altbier". Diese Wortkombination ist meines Erachtens auch nicht schutzfähig. Gruß, Andy ____________________ Antwort 16 Hagen Posting Freak Beiträge: 3929 Registriert: 10.9.2004 Status: Offline Geschlecht: erstellt am: 5.1.2014 um 15:18   Zitat von Jarl, am 5.1.2014 um 15:03 Ja, so weit geht die Recherche des dpma sicher nicht. Daher war meine Frage auch eher so gemeint, ob eine andere Brauerei nachträglich diesen Schutz von Adambier anfechten könnte. Die Sache mit dem Breslauer Schöps, den sich Klaus Kling gesichert hat, finde ich genauso verfehlt. Letzten Endes könnte solch ein Namensschutz die Wiederbelebung einer alten deutschen Biersorte verhindern. @flying: Das DBB Adambier scheint schon im alten Stil gebraut zu sein. Da gibts keinen Vorwurf. Nur die Sache mit dem Namen... Die Löschung dürfte jeder beantragen können. Falls dem Antrag nicht nachgekommen wird besteht immer noch der Klageweg. Vielleicht sollte man diesen Fall und den Fall Schöps mal zum Anlass nehmen, dem DPMA eine Liste historischer Biersorten zukommen zu lassen, aufgrund derer sie weitere Eintragungen unterlassen. Dass die das nicht wissen und sicherlich auch nicht von sich aus prüfen, ist nachvollziehbar. Vielleicht eine Sache, der sich die Kölner Bierhistoriker annehmen sollten? [Editiert am 5.1.2014 um 15:19 von Hagen] ____________________ Besten Gruß Hagen ------------------------------ Taumelkäfer Hausbräu - honi soit qui mal y pense! Antwort 17 Jarl Junior Member Beiträge: 47 Registriert: 4.12.2012 Status: Offline erstellt am: 5.1.2014 um 18:44   Ich habe gerade etwas Ähnliches gefunden. Offenbar wollte Gaffel in Köln sich den Namen "Fassbrause" schützen lassen, verlor aber vor Gericht, weil Fassbrause als Gattungsbegriff anzusehen ist: http://www.rundschau-online.de/koeln/gaffel-brauerei-dank-fas sbrause-sprudelt-es-wieder,15185496,22276354.html Antwort 18