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Autor: Betreff: Petition an den Deutschen Bundestag zur Regelung und Klarstellung des §41 der Biersteuerverordnung B hoepfli Posting Freak Beiträge: 2942 Registriert: 29.4.2010 Status: Offline Geschlecht: erstellt am: 11.10.2012 um 19:33   Ich bekomms immer steuerfrei hin, da die Hefezugabe erst zu Hause bei mir erfolgt, bis dahin ist die Schauvorführung nur eine Produktion von Zuckerwasser. [Editiert am 11.10.2012 um 19:38 von hoepfli] Antwort 25 Horstibus Posting Freak Beiträge: 1101 Registriert: 2.4.2010 Status: Offline Geschlecht: erstellt am: 11.10.2012 um 19:39   Zitat von HerrChimay, am 11.10.2012 um 19:31 Habe mitgezeichnet und auch einen Kommentar geschrieben. Zitat von Horstibus, am 11.10.2012 um 19:27 Hab die Petition jetzt nicht wirklich gelesen und weiß auch nicht 100%ig um was es geht, aber ich bin solidarisch und hab mitgezeichnet Des ist eine Witz oder? Habs im nachhinein gelesen habe vorhin gedacht es liegt ein ellenlager Text mit allerhand Rechtsgedönse vor, was aber nicht der Fall war. Antwort 26 manny15 Posting Freak Beiträge: 1585 Registriert: 24.8.2012 Status: Offline Geschlecht: erstellt am: 11.10.2012 um 19:39   gezeichnet bis 50 000 fehlen noch ein paar vieleicht sollte man mal die NGG anschreiben ob die das unterstützen haben bestimmt einige Mitglieder ____________________ Gruß Manny ----------------------------------------------------------- Das, wobei unsere Berechnungen versagen, nennen wir Zufall. Albert Einstein Antwort 27 uli74 Posting Freak Beiträge: 3478 Registriert: 21.9.2011 Status: Offline erstellt am: 11.10.2012 um 19:47   Ich hab grad mitgezeichnet, trotzdem wurde das Quorum nicht erreicht. Anscheinend hab ich weniger zu melden als gedacht. ____________________ Gruss Uli Antwort 28 hoepfli Posting Freak Beiträge: 2942 Registriert: 29.4.2010 Status: Offline Geschlecht: erstellt am: 11.10.2012 um 19:50   Bei Neuanmeldung bitte die Rück-Email beachten und den Link bestätigen! Antwort 29 HerrChimay Senior Member Beiträge: 460 Registriert: 22.6.2012 Status: Offline Geschlecht: erstellt am: 11.10.2012 um 19:53   Zitat von Horstibus, am 11.10.2012 um 19:39 Zitat von HerrChimay, am 11.10.2012 um 19:31 Habe mitgezeichnet und auch einen Kommentar geschrieben. Zitat von Horstibus, am 11.10.2012 um 19:27 Hab die Petition jetzt nicht wirklich gelesen und weiß auch nicht 100%ig um was es geht, aber ich bin solidarisch und hab mitgezeichnet Des ist eine Witz oder? Habs im nachhinein gelesen habe vorhin gedacht es liegt ein ellenlager Text mit allerhand Rechtsgedönse vor, was aber nicht der Fall war. Sehr gut!. Wollte schon sagen, das ist nun wirklich in 1 Minute gelesen. Antwort 30 saarmoench Posting Freak Beiträge: 1277 Registriert: 15.9.2010 Status: Offline Geschlecht: erstellt am: 11.10.2012 um 20:06   Bin auch dabei. Grüße, der saarmoench Antwort 31 koenigsfeld Gast erstellt am: 11.10.2012 um 20:09   Die Sache mit dem sogenannten Quorum von 50000 ist nicht unbedingt wörtlich zu nehmen. Die 50000er-Schallmauer besagt, dass dann der Hauptpetent (also meine Wenigkeit) beim Petitionsausschuss antreten darf, um den Mitgliedern dieses Ausschusses das Petitionsanliegen persönlich zu unterbreiten und die Rechtsauffassung klar darzustellen hat. Werden die 50000 nicht erreicht, so heißt das bei Weitem nicht zwangsläufig, dass die Petition gescheitert ist. Die Mitzeichnungsfrist läuft ja noch einen ganzen Monat, also bis dahin kann noch viel passieren. Übrigens: Die für gewöhnlich verdammt kurze Annahme- und Bearbeitungsdauer von grad mal DREI Wochen zeigt sehr deutlich, dass sich einige Entscheidungsträger die Petition sehr genau durchgelesen haben und das Anliegen daher mit Sicherheit als durchaus entscheidungswürdig eingestuft habe. Normalerweise wartet man mehr als zwei Monate auf eine Rückmeldung ! [Editiert am 11.10.2012 um 20:11 von koenigsfeld] Antwort 32 Jaybrew Member Beiträge: 98 Registriert: 7.9.2011 Status: Offline Geschlecht: erstellt am: 11.10.2012 um 20:14   Gelesen, gezeichnet und weiterverbreitet! Antwort 33 Schlupfer Posting Freak Beiträge: 1002 Registriert: 27.7.2011 Status: Offline Geschlecht: erstellt am: 11.10.2012 um 20:43   Done! Es wäre schön, wenn der link zur Petition prominent auf den Shopseiten der bekannten Hobbybrauerzulieferer plaziert würde. Michael Antwort 34 Waconia Posting Freak Beiträge: 3129 Registriert: 1.4.2012 Status: Offline Geschlecht: erstellt am: 11.10.2012 um 20:54   Nicht nur das Michael. In allen Foren in denen Mitglieder vertreten sind, auf FB-Seiten, Verbändeseiten usw. Wäre doch super, wenn da - nachdem die Petition so flott angenommen wurde - auch tatsächlich was passieren würde. ____________________ Bierinale - Festival der kreativen Braumanufakturen ZEBULON Braumanufaktur Bier mit Leib und Seele. Zertifiziertes Mitglied der "Worschtmarktbrauerbubenbieratenbartei" WBBBB. Antwort 35 rmax Administrator Beiträge: 1068 Registriert: 29.3.2007 Status: Offline Geschlecht: erstellt am: 11.10.2012 um 20:57   Wie an anderer Stelle schon geschrieben, werde ich die Petition so wie sie ist, nicht zeichnen, weil ich den Text für einen unausgegorenen Schnellschuß halte, der alles Zeug dazu hat, für uns nach hinten loszugehen (ausdrückliche Beschränkung auf 200l pro Haushalt), falls sich der Bundestag überhaupt damit befaßt. Außerdem gäbe es noch weitere Punkte, die man bei der Gelegenheit mit aufnehmen könnte. Ich hätte mir deshalb gewünscht, daß wir so eine Petition hier gemeinsam erarbeiten und evtl. auch mit dem VHD koordinieren, bevor sie beim Bundestag eingereicht wird. @koenigsfeld: Falls das vom Verfahren her geht, würde ich Dich bitten, die Petition nochmal zurückzuziehen, um sie zu einem späteren Zeitpunkt in verbesserter Form neu einzureichen. [Editiert am 11.10.2012 um 20:59 von rmax] Antwort 36 koenigsfeld Gast erstellt am: 11.10.2012 um 21:11   Zitat von rmax, am 11.10.2012 um 20:57 Wie an anderer Stelle schon geschrieben, werde ich die Petition so wie sie ist, nicht zeichnen, weil ich den Text für einen unausgegorenen Schnellschuß halte, der alles Zeug dazu hat, für uns nach hinten loszugehen (ausdrückliche Beschränkung auf 200l pro Haushalt), falls sich der Bundestag überhaupt damit befaßt. Außerdem gäbe es noch weitere Punkte, die man bei der Gelegenheit mit aufnehmen könnte. Ich hätte mir deshalb gewünscht, daß wir so eine Petition hier gemeinsam erarbeiten und evtl. auch mit dem VHD koordinieren, bevor sie beim Bundestag eingereicht wird. @koenigsfeld: Falls das vom Verfahren her geht, würde ich Dich bitten, die Petition nochmal zurückzuziehen, um sie zu einem späteren Zeitpunkt in verbesserter Form neu einzureichen. Lieber rmax, ich respektiere Deine Haltung zu der von mir gestarteten Initiative. Auch wenn Du das Vorhaben nicht unterstützen möchtest, was ich sehr bedauere. Jede Stimme zählt. Das Petitionsrecht steht jedermann zu, warum sollte man nicht in mehreren Verfahren an den Bundestag herantreten ? Durch meine Petition ist der Verfahrensweg doch nicht ausgeschöpft. Wenn Du eine Verbesserung oder eine Variation wünschst, so erarbeite Deine Wunschversion und trage sie in Deinem Namen an das Parlament heran. Ich halte meine Version für vernünftig und auch im Sinne der Hobbybrauer als entscheidbar. Ich werde auch Deinen Vorschlag unterstützen ! Ich werde die Petition ausdrücklich nicht zurückziehen. Als Beamter des gehobenen Steuerverwaltungsdienstes sehe ich mich durchaus in der Lage, entsprechend so zu formulieren, wie es in "unserem" Gewerbe üblich ist, um den avisierten Erfolg zu erreichen. Fakt ist - und nur um das geht es letztlich - dass der betriebene Verwaltungsaufwand in keinerlei Verhältnis zur der erbhebbaren Biersteuer auf in Privathaushalten hergestelltem Bier steht. Das derzeitige bundesweite Steueraufkommen bewegt sich auf rund 700 Mio Euro, auf Hobbybrauer entfallen weniger als ein Promille. Alleine die etwa 15 bis 30 Minuten Bearbeitungsdauer der Biersteueranmeldung eines Hobbybrauers kostet den Staat ein Vielfaches der i.d.R. angemelden Kleinbetragsbiersteuer. Also, Text genau lesen und vielleicht doch unterstützen. Ich zitiere: Eine nennenswerte Schädigung des Fiskus ist nicht zu erwarten. [Editiert am 11.10.2012 um 21:17 von koenigsfeld] Antwort 37 Waconia Posting Freak Beiträge: 3129 Registriert: 1.4.2012 Status: Offline Geschlecht: erstellt am: 11.10.2012 um 21:15   Fast deucht mich der Verdacht, dass der VHD da vorher gefragt werden wollte. Wieso man diese Petition als Hobbybrauer nicht zeichnen möchte, entzieht sich meinem Verständnis von Solidarität und Gemeinschaftsdenken. Aber da gehen die Meinungen eh auseinander. [Editiert am 11.10.2012 um 21:20 von Waconia] ____________________ Bierinale - Festival der kreativen Braumanufakturen ZEBULON Braumanufaktur Bier mit Leib und Seele. Zertifiziertes Mitglied der "Worschtmarktbrauerbubenbieratenbartei" WBBBB. Antwort 38 Bierjunge Posting Freak Beiträge: 2084 Registriert: 28.10.2009 Status: Offline erstellt am: 11.10.2012 um 21:15   Wir haben hier im Forum ja das -leider etwas verwaiste- Werkzeug der Umfrage (auf der Startseite rechts unten). Ich nehme an, die Admins können dort neue Umfragen einrichten. Wie wäre es, wenn wir hier ein kleines Stimmungsbild durchführen, ob die Petition in dieser Form vom Gros des Forums überhaupt für zielführend erachtet wird? Und nochmals: Ich finde es elend schade, dass solch eine Diskussion nicht vor dem Einreichen der Petion erfolgte. Moritz [Editiert am 11.10.2012 um 21:19 von Bierjunge] ____________________ Glaubte ich an die Reinkarnation, so wollte ich als Hefepilz wiedergeboren werden. Antwort 39 mibi-xxl Posting Freak Beiträge: 856 Registriert: 22.2.2006 Status: Offline Geschlecht: erstellt am: 11.10.2012 um 21:15   Ich bin dabei! ____________________ Allzeit gut Sud Michael And special greetings to our American and English "Friends" who are reading along ;-) Antwort 40 koenigsfeld Gast erstellt am: 11.10.2012 um 21:17   Zitat von rmax, am 11.10.2012 um 20:57 Wie an anderer Stelle schon geschrieben, werde ich die Petition so wie sie ist, nicht zeichnen, weil ich den Text für einen unausgegorenen Schnellschuß halte, der alles Zeug dazu hat, für uns nach hinten loszugehen (ausdrückliche Beschränkung auf 200l pro Haushalt), falls sich der Bundestag überhaupt damit befaßt. Außerdem gäbe es noch weitere Punkte, die man bei der Gelegenheit mit aufnehmen könnte. Ich hätte mir deshalb gewünscht, daß wir so eine Petition hier gemeinsam erarbeiten und evtl. auch mit dem VHD koordinieren, bevor sie beim Bundestag eingereicht wird. @koenigsfeld: Falls das vom Verfahren her geht, würde ich Dich bitten, die Petition nochmal zurückzuziehen, um sie zu einem späteren Zeitpunkt in verbesserter Form neu einzureichen. Lieber rmax, ich respektiere Deine Haltung zu der von mir gestarteten Initiative. Auch wenn Du das Vorhaben nicht unterstützen möchtest, was ich sehr bedauere. Jede Stimme zählt. Das Petitionsrecht steht jedermann zu, warum sollte man nicht in mehreren Verfahren an den Bundestag herantreten ? Durch meine Petition ist der Verfahrensweg doch nicht ausgeschöpft. Wenn Du eine Verbesserung oder eine Variation wünschst, so erarbeite Deine Wunschversion und trage sie in Deinem Namen an das Parlament heran. Ich halte meine Version für vernünftig und auch im Sinne der Hobbybrauer als entscheidbar. Ich werde auch Deinen Vorschlag unterstützen ! Ich werde die Petition ausdrücklich nicht zurückziehen. Als Beamter des gehobenen Steuerverwaltungsdienstes sehe ich mich durchaus in der Lage, entsprechend so zu formulieren, wie es in "unserem" Gewerbe üblich ist, um den avisierten Erfolg zu erreichen. Fakt ist - und nur um das geht es letztlich - dass der betriebene Verwaltungsaufwand in keinerlei Verhältnis zur der erbhebbaren Biersteuer auf in Privathaushalten hergestelltem Bier steht. Das derzeitige bundesweite Steueraufkommen bewegt sich auf rund 700 Mio Euro, auf Hobbybrauer entfallen weniger als ein Promille. Alleine die etwa 15 bis 30 Minuten Bearbeitungsdauer der Biersteueranmeldung eines Hobbybrauers kostet den Staat ein Vielfaches der i.d.R. angemelden Kleinbetragsbiersteuer. Also, Text genau lesen und vielleicht doch unterstützen. Ich zitiere: Eine nennenswerte Schädigung des Fiskus ist nicht zu erwarten. Erreicht werden soll auch eine Gleichstellung mit Hobbywinzern und Rauchtabakerzeugern, denen der Staat ein erhebliches "Frei" einräumt. Welch großer Steuerschaden soll schon in der Benutzung eines 50 oder 100 - Liter Braukessels entstehen ? [Editiert am 11.10.2012 um 21:21 von koenigsfeld] Antwort 41 hufpfleger Posting Freak Beiträge: 902 Registriert: 11.6.2006 Status: Offline erstellt am: 11.10.2012 um 21:18   Bin auch dabei ____________________ Gruß hufpfleger, der immer noch einen Pächter sucht! Infos unter dem button "Bierbrauer werden?" in der Navigationleiste http://hämmscher-bier.de Antwort 42 gulp Posting Freak Beiträge: 3937 Registriert: 20.7.2009 Status: Offline Geschlecht: erstellt am: 11.10.2012 um 22:27   @koenigsfeld: Ich würde mich gerne solidarisch zeigen und die Petition unterzeichnen, wenn da nicht dieser Satz (und das Vorpreschen ohne Diskussion) wäre: Zitat: Es bedanken sich für die Aufmerksamkeit des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages die mehr als 10.000 registrierten Benutzer von öffentlichen Foren des Hobbys "Bierbrauen" Was in aller Welt hat dich da geritten, dergleichen zu schreiben, ohne uns vorher zu fragen? Natürlich dauert so eine Diskussion, aber das sind halt die Nachteile der freien Meinungsbildung. Bitte nicht falsch verstehen, natürlich unterstütze ich jegliche Initiative wenn es um Verbesserung der jetzigen Situation geht. Nur gefragt werden möchte ich schon, bevor in meinem, bzw. unserem Namen gesprochen wird. Von rechtlichen Spitzfindigkeiten verstehe ich nichts und so wie es aussieht, lässt beim Studium eines Gesetzestextes auch schlagartig mein Hirn nach. Einwände von Reinhard (rmax) und Ruthard nehme ich deshalb sehr ernst! Gruß Peter Antwort 43 rmax Administrator Beiträge: 1068 Registriert: 29.3.2007 Status: Offline Geschlecht: erstellt am: 11.10.2012 um 22:34   Zitat von koenigsfeld, am 11.10.2012 um 21:17 Das Petitionsrecht steht jedermann zu, warum sollte man nicht in mehreren Verfahren an den Bundestag herantreten ? Durch meine Petition ist der Verfahrensweg doch nicht ausgeschöpft. Wenn Du eine Verbesserung oder eine Variation wünschst, so erarbeite Deine Wunschversion und trage sie in Deinem Namen an das Parlament heran. Aus verschiedenen Gründen halte ich eine entsprechend schlagkräftige Petition für besser als mehrere "kleine": Der Petitionsausschuß ist meines Wissens nicht verpflichtet, alle Petitionen zur öffentlichen Abstimmung anzunehmen. Wenn mehrere mit ähnlichem Inhalt kurz nacheinander kommen, verringert das vermutlich die Chancen, daß die 2. oder 3. überhaupt noch online gestellt werden. Für eine entsprechend groß angelegte Petition lohnt sich der Aufwand eher, um viele Unterstützer zu werben, als für viele kleine. Zitat: Fakt ist - und nur um das geht es letztlich - dass der betriebene Verwaltungsaufwand in keinerlei Verhältnis zur der erbhebbaren Biersteuer auf in Privathaushalten hergestelltem Bier steht. Da sind wir uns einig, aber genau deshalb hätte ich den Text eben viel mehr auf diesen Umstand zugespitzt, anstatt vor allem auf der Rechtsunsicherheit herumzureiten, die der Gesetzgeber eben auch auf eine Weise beseitigen kann, die nicht in unserem Sinne wäre. Der Verweis auf den Weinbau paßt nicht, denn auch auf kommerziell erzeugten Wein wird in Deutschland keine Weinsteuer erhoben. Andererseits fehlt mir an der Stelle ein Hinweis auf die Kaffeesteuer, von der die private Herstellung ohne Limit ausgenommen ist. Außerdem sprichst Du Punkte wie die Frage nach Freigrenze oder Freimenge an, die bei der Zollverwaltung inzwischen nicht mehr strittig sind. Zitat: Das derzeitige bundesweite Steueraufkommen bewegt sich auf rund 700 Mio Euro, auf Hobbybrauer entfallen weniger als ein Promille. Das muß doch erheblich weniger sein, denn ein Promille wären ja immer noch 700.000 Euro. Gibt es denn überhaupt veröffentlichte Zahlen, über die Steuereinnahmen von Hobbybrauern? Zitat: Also, Text genau lesen und vielleicht doch unterstützen. Ich habe ihn genau gelesen und unterstütze ihn eben deshalb nicht. Zitat: Erreicht werden soll auch eine Gleichstellung mit Hobbywinzern und Rauchtabakerzeugern, denen der Staat ein erhebliches "Frei" einräumt. Wie gesagt, arbeitest Du dieses Ziel in der Petition nicht deutlich genug heraus, und eine Gleichstellung mit den Winzern liefe auf die komplette Abschaffung der Biersteuer hinaus, die es so bald sicher nicht geben wird. [Editiert am 11.10.2012 um 23:36 von rmax] Antwort 44 Schill Senior Member Beiträge: 144 Registriert: 13.9.2011 Status: Offline Geschlecht: erstellt am: 12.10.2012 um 07:37   Moin, gelesen, und gezeichnet. Gruß Volker Antwort 45 frikadellenschmied Posting Freak Beiträge: 1705 Registriert: 25.7.2005 Status: Offline Geschlecht: erstellt am: 12.10.2012 um 08:35   The never ending story? http://hobbybrauer.de/modules.php?name=eBoard&file=viewthre ad&tid=4865#pid82518 Klar mache ich mit und werde auch mächtig dafür werben. ____________________ Ich esse Fleisch, weil mir die kleinen Tofus so leid tun und Saitan scheisse schmeckt! Antwort 46 Horsti Posting Freak Beiträge: 615 Registriert: 26.11.2010 Status: Offline Geschlecht: erstellt am: 12.10.2012 um 08:58   Schön, dass die Petition akzeptiert wurde, aber ich vermute mal,d as Quorum ist mit 50 000 Zeichnungen sehr utopisch, auch wenn jeder von uns dafür wirbt. Gerade mal eine aktuell laufende petition ist mit 38 000 Stimmen in der Nähe der Marke (und diesegeht um die GEMA...ein Thema von ganz anderer tragweite in der MEdienlandschaft). Aber Danke für das Engagement! Antwort 47 flying Moderator Beiträge: 9088 Registriert: 14.8.2008 Status: Offline Geschlecht: erstellt am: 12.10.2012 um 09:00   All die Vorschläge "es erst mal durchzusprechen" oder "mit dem VHD abzustimmen"...Der über 5 Jahre alte Link von frika zeigt es. Es ist bisher wenig bis nix passiert. Nur heiße Luft! Ich verstehe von dem Beamtendeutsch allerdings auch nicht viel.. Was soll denn da nach hinten los gehen, frage ich die Kritisierer? Ich bin froh, dass endlich jemand den Stier bei den Hörnern packt! [Editiert am 12.10.2012 um 09:12 von flying] ____________________ "Fermentation und Zivilisation sind untrennbar verbunden" (John Ciardi) Antwort 48 Schlupfer Posting Freak Beiträge: 1002 Registriert: 27.7.2011 Status: Offline Geschlecht: erstellt am: 12.10.2012 um 09:10   Sehe ich auch so. Jede Aktion ist besser als ein perfektes Nichts. @Horsti: Das Quorum zu erreichen ist ja nicht soooo wichtig. Es hat nichts mit der Entscheidung pro/contra der Petition zu tun. Michael Antwort 49

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