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Autor: Betreff: Petition an den Deutschen Bundestag zur Regelung und Klarstellung des §41 der Biersteuerverordnung B saarmoench Posting Freak Beiträge: 1277 Registriert: 15.9.2010 Status: Offline Geschlecht: erstellt am: 15.10.2012 um 07:33   Ja, das sehe ich genau so. Ich habe zwar schon die erste Petition unterzeichnet, aber in dieser Fassung kommt in der Tat besser rüber, um was es eigentlich geht. Grüße, der saarmoench Antwort 75 Bierderwisch Gast erstellt am: 15.10.2012 um 07:51   Die Vorab-Anzeigepflicht für jeden einzelnen Sud hat nicht jeder Hobbybrauer. Das HZA Münster gibt sich mit einer einzigen Erklärung, nämlich der nachträglichen Anzeige der Jahresmenge (mit Auflistung der einzelnen Sude) zufrieden. Wenn das HZA Münster das so handhaben kann, ist zumindest in diesem Punkt nicht der Petitionsausschuß sondern das jeweilige HZA zuständig. Antwort 76 Bierjunge Posting Freak Beiträge: 2084 Registriert: 28.10.2009 Status: Offline erstellt am: 15.10.2012 um 08:27   Zitat von koenigsfeld, am 15.10.2012 um 08:17 Vorab-Diskussionen sind unnötige Zeitverschwendung und man verrennt sich nur in irgendwelchen Details. Sag mal meinst Du das wirklich ernst??? Ich sehe das leidere vollkommen konträr. rmaxens Vorschlag zeigt, in welche Richtung eine gemeinsam getrage Petition hätte gehen können, wenn man sie denn bloß vorher diskutiert hätte, anstelle einen halbgaren Alleingang anzuzetteln. Nun ist aber leider das Kind wohl in den Brunnen gefallen: Würden wir uns denn durch zwei parallele Petitionen zum gleichen Themenkomplex nicht vollends lächerlich und unglaubwürdig machen? Sofern der Petitionsausschuss eine zweite Petition so kurz nach der ersten überhaupt annimmt. Aber ich fürchte, Du hast wohl erstmal verbrannte Erde hinterlassen. Moritz, betrübt ____________________ Glaubte ich an die Reinkarnation, so wollte ich als Hefepilz wiedergeboren werden. Antwort 77 rmax Administrator Beiträge: 1068 Registriert: 29.3.2007 Status: Offline Geschlecht: erstellt am: 15.10.2012 um 08:30   @Bierderwisch: Mein Text zielt doch auf die generelle Abschaffung der Anzeigepflicht ab, und dafür ist sehr wohl der Gesetzgeber zuständig. Um die Unsinnigkeit dieses Bürokratiemonsters deutlich zu machen, können wir doch gar nicht dick genug auftragen, deshalb mache ich mir hier aus strategischen Gründen die Auffassung des für mich zuständigen HZA zu eigen, daß eben jeder einzelne Sud anzumelden ist. Zitat von koenigsfeld, am 15.10.2012 um 08:17 Vorab-Diskussionen sind unnötige Zeitverschwendung und man verrennt sich nur in irgendwelchen. Da bin ich anderer Meinung, deshalb habe ich meinen Text ja auch ausdrücklich zur Diskussion gestellt und nicht als in Stein gemeißelt präsentiert. Hättest Du das auch gemacht, könnten wir jetzt eine Petition einreichen, die das Problem an der Wurzel packt und nicht nur an einem Symptom herumdoktert, das nur wenige betrifft und für das der Bundestag gar nicht direkt zuständig ist. Nun ist das Thema halt leider für die nächste Zeit im Bundestag "verbrannt", so daß ich wohl bis nach der Wahl warten muß, bevor es wieder sinnvoll ist, eine neue Petition einzureichen, wenn sie Aussicht auf Erfolg haben will. [Editiert am 15.10.2012 um 09:49 von rmax] Antwort 78 andreas23 Posting Freak Beiträge: 954 Registriert: 1.5.2011 Status: Offline erstellt am: 15.10.2012 um 08:50   Leider kann man meines Wissens nach keine weitere Petition zu einem bereits laufenden ähnlichen Thema einreichen. Könnte man noch mal prüfen. Ich würde, wenn man schon soweit ist, auch gleich ein bißchen mehr fordern, nämlich, daß die Herstellung von Bier zu privaten Zwecken grundsätzlich nicht der Steueraufsicht unterliegt, sondern erst, wenn das Bier in Verkehr gebracht wird. Ich würde aber einen ganz anderen Weg vorschlagen, wenn man über den Bundestag gehen will. Abgeordnete haben ja das Recht, kleine Anfragen an die Regierung zu stellen. Man müßte sich also jemanden suchen, der bereit wäre, mal nachzubohren. Ideal wäre beim Thema Bier ein fränkischer CSU-Abgeordneter. Hat da jemand Beziehungen? Antwort 79 JanBr Posting Freak Beiträge: 5619 Registriert: 12.4.2011 Status: Offline Geschlecht: erstellt am: 15.10.2012 um 09:05   Ich denke auch das man (gerade vor der Wahl) erstmal auf das Problem aufmerksam machen sollte. Jeder Bundestagsabgeordnete vertritt in erster Linie (oder zumindest sollte er das) die Wähler seines Wahlkreises. Jeder Abgeordnete hat zu diesem Zweck iene Bürgersprechstunde. Also rausfinden wer "euer" Abgeordnete ist und Ihn anrufen. Jan Antwort 80 JanBr Posting Freak Beiträge: 5619 Registriert: 12.4.2011 Status: Offline Geschlecht: erstellt am: 15.10.2012 um 09:07   Hier findet man an wen man sich richtigen kann : http://www.abgeordnetenwatch.de/bundestag-360-0.html Jan Antwort 81 tauroplu Administrator Beiträge: 10493 Registriert: 23.10.2005 Status: Online Geschlecht: erstellt am: 15.10.2012 um 09:41   Prinzipiell natürlich eine super Idee, "seinen" Abgerodneten des Wahlkreises direkt anzusprechen. Aber sowas haben wir vor einigen Jahren schonmal getan (wir haben uns bei frikadellenschmied im Braukeller getroffen) und ausgiebig diskutiert. Überhaupt ist das Ganze (is alles schon mal dagewesen...) seeehr ausgiebig hier im Forum diskutiert worden, angestoßen vom user Ughi. Nur nochmal zur Erinnerung. Leider ist nichts dabei herumgekommen. Siehe hier (Antwort 216). Der Hans (frikadellenschmied) hat sich damals ganz schön ins Zeug gelegt...verbeblich. Auf der anderen Seite: steter Tropfen höhlt den Stein...hoffentlich. Gruß Michael ____________________ „Lass die anderen mit Fichten- und Tannensprossen würzen, der Hopfen ist das Beste, was die Natur uns bietet.“ Aus "Das Erbe des Bierzauberers" von Günther Thömmes, Gmeiner Verlag Antwort 82 rmax Administrator Beiträge: 1068 Registriert: 29.3.2007 Status: Offline Geschlecht: erstellt am: 15.10.2012 um 09:48   Zitat von tauroplu, am 15.10.2012 um 09:41 Auf der anderen Seite: steter Tropfen höhlt den Stein...hoffentlich. Eben, die ganzen Lobbyisten machen es ja auch nicht anders. Eine gute Strategie könnte auch sein, nach der Wahl auf die neu hinzugekommenen, jungen Abgeodneten zuzugehen, die vielleicht noch nicht so eingefahren sind und eher noch ein Ohr für solche Themen haben. Antwort 83 JanBr Posting Freak Beiträge: 5619 Registriert: 12.4.2011 Status: Offline Geschlecht: erstellt am: 15.10.2012 um 09:58   Leider ist die Liste der im Bundestag vertretenen Berufe nicht sehr hilfreich, weil nicht detailiert genug. Wäre natürlich der Sache zuträglich wenn es hier einen Brauer gäbe. Gruss Jan Antwort 84 andreas23 Posting Freak Beiträge: 954 Registriert: 1.5.2011 Status: Offline erstellt am: 15.10.2012 um 10:22   Hm, wenn sich damals schon der parlamentarische Staatssekretär im Finanzministerium damit beschäftigt hat... ein echt dickes Brett scheint das zu sein. Antwort 85 Bierjunge Posting Freak Beiträge: 2084 Registriert: 28.10.2009 Status: Offline erstellt am: 15.10.2012 um 10:33   Zitat von andreas23, am 15.10.2012 um 08:50 Leider kann man meines Wissens nach keine weitere Petition zu einem bereits laufenden ähnlichen Thema einreichen. Könnte man noch mal prüfen. Auch wenn Königsfeld bereits angekündigt hat, dies nicht tun zu wollen: Könnte man denn eine bereits laufende Petition noch zurückziehen (wenn man denn wollte)? Moritz [Editiert am 15.10.2012 um 14:29 von Bierjunge] ____________________ Glaubte ich an die Reinkarnation, so wollte ich als Hefepilz wiedergeboren werden. Antwort 86 Bierderwisch Gast erstellt am: 15.10.2012 um 15:32   Als Mitglied des Petitionsausschusses würde ich überlegen, ob die Hobbybrauer mit der 2. Petition wirklich wissen, was sie wollen oder ob man vielleicht noch eine 3. Petition abwarten sollte, bevor es zur Beratung geht. Im übrigen meine ich, daß man sich auf die wirklich schmerzhaften Probleme konzentrieren sollte, weil die Aussicht auf den großen Durchbruch wohl nicht sehr groß ist. Zu den schmerzhaften Problemen gehört meiner Meinung nach nicht die grundsätzliche Meldepflicht, wenn sie bürgerfreundlich gehandhabt wird (wie in Münster), sondern z.B. die Beschränkung auf 200 L pro Haushalt, anstelle von 200 L pro erwachsener Personen im Haushalt. Die Jahreserklärung könnte dann pro Haushalt für alle Brauaktivisten abgegeben werden. Ich gebe nur meine Meinung zum Besten, obwohl ich als Singelhaushalt mit der Münsterkomfortlösung die Probleme nicht habe. Antwort 87 JanBr Posting Freak Beiträge: 5619 Registriert: 12.4.2011 Status: Offline Geschlecht: erstellt am: 15.10.2012 um 16:07   Die Frage ist inwieweit es denn überhaupt für Hobbybrauer eine Beschränkung geben sollte. Die Steuereinnahmen können es ja wohl nicht sein. Für mich gibt es zwei Möglichkeiten (die sich eigentlich logisch ergeben): 1.) Das Brauen für den Hausgebrauch (keine Abgabe an Dritte) ist generel erlaubt, egal in welcher Menge. Soll das Bier an Dritte abgegeben werden (egal ob verschenkt oder verkauft) ist die steuerpflichtig 2.) Brauen ist immer steuerpflichtig, ab dem ersten Liter, dann aber halt mit einem vereinfachten System. Am Ende des Jahres wird die Biersteuererklärung abgegeben und die produzierte Biermenge wird versteuert. Meine Meinung Jan Antwort 88 TrashHunter Posting Freak Beiträge: 5714 Registriert: 16.8.2011 Status: Offline Geschlecht: erstellt am: 15.10.2012 um 16:30   In vino veritas. Was für die Hobbywinzer und Heim-Tabak-Plantagenbetreiber gilt, muss auch für Hobbybrauer gelten. Und deshalb kann es nur einen logischen Weg geben: Wegfall der Kontrolle und Aufsicht durch das HZA Wegfall der Limitierung der Braumenge, unabhängig von Kopf oder Haushalt Wegfall der Besteuerung von selbst gebrautem, nicht in Verkehr gebrachten Bier. Ich unterstütze beide Entwürfe, komme aber nicht umhin, dem zweiten Entwurf geneigter zu sein, da er das Problem konkreter an der Wurzel packt. Da es keine Regelung gibt, welche besagt, dass zwei unabhängige Personen nicht zeitgleich Petitionen zum selben Thema einbringen können - nach meiner Auslegung gilt der entsprechende Passus des Regelwerkes lediglich für Doppelpetitionen ein und derselben Person -, wäre es m.E. durchaus möglich, beide Petitionen gleichzeitig einzubringen. Würde aber - hier stimme ich zu - die Abgeordneten nur zu sehr verwirren. Aus diesem Grunde werde ich zunächst Koenigsfeld's Petition zeichen und dann - vorzugsweise nach der Bundestagswahl - auch rmax' Petition zeichnen. Greets Udo ____________________ Botschafter der WBBBB in Hessen Brauen ist die wahre Alchemie Hobbybrauer. TrashHunters Leitfaden für Einsteiger.2014 Tredition Verlag Antwort 89 rmax Administrator Beiträge: 1068 Registriert: 29.3.2007 Status: Offline Geschlecht: erstellt am: 15.10.2012 um 16:40   Jetzt hört doch bitte endlich auf, mit den Hobbywinzern zu argumentieren, denn die dürfen erstens nur maximal 99 Weinstöcke haben, um nicht unter das EU-weit geltende Anpflanzungsverbot zu fallen und zweitens sind sie nicht deshalb steuerbefreit, weil sie den Weinbau hobbymäßig betreiben, sondern weil in Deutschland generell keine Weinsteuer erhoben wird, auch nicht auf kommerziell erzeugten Wein. Wenn man andere Verbrauchsteuern als Vergleich heranziehen kann, dann sind das die Kaffeesteuer und die Tabaksteuer, wobei bei der Tabaksteuer zusätzlich gilt, daß der Tabak nicht nur selbst verarbeitet, sondern auch selbst angebaut sein muß. Edit: Sorry, es sind nicht 99 Stöcke, sondern 99 Quadratmeter Anbaufläche pro Hobbywinzer. Und auch die Hobbywinzer haben durchaus mit bürokratischen Unsinnigkeiten zu kämpfen, die den unseren in nichts nachstehen: http://www.sz-online.de/Nachrichten/Chemnitz/Hobbywinzer_ro den_alte_Reben_und_pflanzen_1_776_neue/articleid-2720251 [Editiert am 15.10.2012 um 16:47 von rmax] Antwort 90 TrashHunter Posting Freak Beiträge: 5714 Registriert: 16.8.2011 Status: Offline Geschlecht: erstellt am: 15.10.2012 um 16:46   Zitat von rmax, am 15.10.2012 um 16:40 Jetzt hört doch bitte endlich auf, mit den Hobbywinzern zu argumentieren, denn die dürfen erstens nur maximal 99 Weinstöcke haben, um nicht unter das EU-weit geltende Anpflanzungsverbot zu fallen und zweitens sind sie nicht deshalb steuerbefreit, weil sie den Weinbau hobbymäßig betreiben, sondern weil in Deutschland generell keine Weinsteuer erhoben wird, auch nicht auf kommerziell erzeugten Wein. Wenn man andere Verbrauchsteuern als Vergleich heranziehen kann, dann sind das die Kaffeesteuer und die Tabaksteuer, wobei bei der Tabaksteuer zusätzlich gilt, daß der Tabak nicht nur selbst verarbeitet, sondern auch selbst angebaut sein muß. OK, ich habs kapiert Nichts desto trotz. Die Biersteuer muss weg. Zumindest für den Hobbybrauer. ____________________ Botschafter der WBBBB in Hessen Brauen ist die wahre Alchemie Hobbybrauer. TrashHunters Leitfaden für Einsteiger.2014 Tredition Verlag Antwort 91 rmax Administrator Beiträge: 1068 Registriert: 29.3.2007 Status: Offline Geschlecht: erstellt am: 15.10.2012 um 16:59   Zitat von Bierderwisch, am 15.10.2012 um 15:32 Im übrigen meine ich, daß man sich auf die wirklich schmerzhaften Probleme konzentrieren sollte, weil die Aussicht auf den großen Durchbruch wohl nicht sehr groß ist. Ich sehe es eher so, daß man in der Politik mit großen Forderungen hineingehen muß, um am Ende zumindest mit einem Teilerfolg herauskommen zu können. Geht man aber mit einer bescheidenen Forderung hinein und bekommt die vielleicht sogar durch, wird es für sehr lange Zeit keine Chance mehr für einen Nachschlag geben, denn der Bundestag wird sich sagen:"Was wollen denn die Hobbybrauer schon wieder? Deren Situation haben wir doch neulich erst verbessert." Im übrigen kann man die schmerzhaften Probleme, die sich um die Auslegung der bestehenden Rechtslage drehen, besser auf dem Verwaltungs- bzw. Gerichtsweg angehen, und unabhängig davon per Petition und Lobbyarbeit bei den Abgeordneten den großen Wurf in Angriff nehmen. Antwort 92 Heissluftofen Member Beiträge: 51 Registriert: 20.9.2012 Status: Offline erstellt am: 15.10.2012 um 17:45   Wieso schicken wir nicht die Vereinigung der Haus- und Hobbybrauer vor? Sie Sollten im Interesse aller handeln. Antwort 93 JanBr Posting Freak Beiträge: 5619 Registriert: 12.4.2011 Status: Offline Geschlecht: erstellt am: 15.10.2012 um 17:58   @ Heissluftofen Bist du da Mitglied? Oder ist das nach dem Motto sollen doch die Anderen meine Situation verbessern Jan Antwort 94 Heissluftofen Member Beiträge: 51 Registriert: 20.9.2012 Status: Offline erstellt am: 15.10.2012 um 18:01   Ich bin zwar kein Mitglied, halte es aber für einfacher gehör zu finden, wenn ein eingetragener Verein diese ehrenvolle Aufgabe übernimmt und eine Petition verfasst die jeder unterzeichnen würde. Antwort 95 plopp bier Senior Member Beiträge: 180 Registriert: 2.7.2011 Status: Offline Geschlecht: erstellt am: 15.10.2012 um 19:15   Die Einnahmeverluste durch den Wegfall der Biersteuer werden mehr als ausgeglichen. 1. Durch Wegfall von Beamten die sich Nichtmalls selber finanzieren 2. Durch Mehrwertsteuer die wir auf unsere Brauutensilien und Zutaten zahlen 3. Durch Gründung neuer Unternehmen wie HuM oder Hopfen der Welt , die wahrscheinlich auch Steuern zahlen. Das wären vielleicht noch ein paar Argumente Antwort 96 rmax Administrator Beiträge: 1068 Registriert: 29.3.2007 Status: Offline Geschlecht: erstellt am: 15.10.2012 um 19:25   Zitat von plopp bier, am 15.10.2012 um 19:15 1. Durch Wegfall von Beamten die sich Nichtmalls selber finanzieren Die fallen natürlich nicht weg, sondern können für andere Aufgaben eingesetzt werden, die dem Fiskus mehr einbringen. Zitat: 2. Durch Mehrwertsteuer die wir auf unsere Brauutensilien und Zutaten zahlen Die würden wir aber auch dann zahlen, wenn ab dem 1. Liter Biersteuer fällig wäre. Und wenn wir nicht selbst brauen würden, fielen MwSt. und BierSt. auf das Bier an, das wir fertig kaufen. Zitat: 3. Durch Gründung neuer Unternehmen wie HuM oder Hopfen der Welt , die wahrscheinlich auch Steuern zahlen. Auch die hängen nicht direkt von der vollständigen Steuerfreiheit für Hobbybrauer ab. Antwort 97 plopp bier Senior Member Beiträge: 180 Registriert: 2.7.2011 Status: Offline Geschlecht: erstellt am: 15.10.2012 um 19:42   Zitat von rmax, am 15.10.2012 um 19:25 Zitat: 2. Durch Mehrwertsteuer die wir auf unsere Brauutensilien und Zutaten zahlen Die würden wir aber auch dann zahlen, wenn ab dem 1. Liter Biersteuer fällig wäre. Und wenn wir nicht selbst brauen würden, fielen MwSt. und BierSt. auf das Bier an, das wir fertig kaufen. Zitat: 3. Durch Gründung neuer Unternehmen wie HuM oder Hopfen der Welt , die wahrscheinlich auch Steuern zahlen. Auch die hängen nicht direkt von der vollständigen Steuerfreiheit für Hobbybrauer ab. Das ist schon alles richtig was du da sagst! Aber diese Einnahmen entstehen nur wenn wir Brauen. Ich habe es mir nicht ausgerechnet aber ich bin mir sehr sicher das mehr Steuern eingenommen werden wenn ich mir zehn Liter Bier Braue als wenn ich mir einen Kasten vom Supermarkt besorge. Antwort 98 kalausr Posting Freak Beiträge: 999 Registriert: 13.4.2011 Status: Offline erstellt am: 15.10.2012 um 20:00   Habe mitgezeichnet! Danke für die Initiative. Klaus ____________________ Ach, wie schön ists beim Bier. Antwort 99

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